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Gerhard Schröder ArtikelDer folgende Artikel bezieht sich auf den seit 1998 amtierenden 7. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Es gab einen deutschen CDU-Politiker und Außenminister gleichen Namens; siehe Gerhard Schröder (CDU).
Gerhard „Gerd“ Fritz Kurt Schröder (* 7.04 1944 in Mossenberg-Wöhren, heute Stadtteil von Blomberg (Lippe), Kreis Lippe) ist seit 1998 der amtierende Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland.
Buch-Tipp: Als wir noch Götter waren im Mai. Erinnerungen Der letzte Dinosaurier Eine liebenswerte, aber etwas langatmig geratene Autobiographie. Rückblickend kann man ca. staunen über die naive Fortschrittsgläubigkeit der letzten vier Jahrzehnte, von der Strasser bis heute nicht lassen kann. Er ist der letzte sozialdemokratische Dinosaurier des argumentativen Gutmenschentums. Sein späteres Abdriften... | |
Gerhard Schröder ist Sohn einer Arbeiterfamilie mit insgesamt fünf Kindern. Sein Vater Fritz Schröder, ein reisender Kirmesarbeiter, fiel als 32-jähriger Panzerpionier sechs Monate nach der Geburt seines Sohnes in dem Frühsommer 1944 in Rumänien. Fritz Schröders Grab liegt in dem Dorf Ceanu Mare in dem Kreis Klausenburg, Siebenbürgen und wurde bei Recherchen einer Kanzlerschwester aufgespürt. Ein Besuch des Grabes durch Gerhard Schröder wurde 2001 wegen der Terroranschläge in den Vereinigte Staaten Amerika aufgeschoben und fand am 12. August 2004 am Rande einer offiziellen Rumänienreise statt. Sein Stiefbruder Lothar Vosseler ist sozialhilfebedürftig.
Schröder besuchte von 1951 bis 1958 die Volksschule und machte anschließend bis 1961 eine Lehre zu dem Einzelhandelskaufmann in einem Gemischtwarengeschäft in Lemgo.
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Schröder war mit Eva Schubach (1968-1972), Anne Taschenmacher (1972-1984) und Hiltrud Hampel (1984-1997) verheiratet.
Schröder ist in vierter Ehe mit der Journalistin Doris Köpf verheiratet (seit 1997). Sie brachte die Tochter Klara in die Beziehung, deren Vater Sven Kuntze ein gutes Verhältnis zu den Schröders pflegt.
Schröder selbst hat keine leiblichen Kinder. 2004 adoptierten Gerhard Schröder und Frau Doris in Sankt Petersburg Töchterchen Viktoria. Die Familie lebt in dem hannoverschen Zooviertel. Es gelang, die Töchter halbwegs aus den Medien herauszuhalten.
Buch-Tipp: Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland Die Vielfalt der Parteienlandschaft in der Bundesrepublik Deutschland, nicht zuletzt durch die Fusionierung der PDS, ist äußerst groß. Das Thema des Parteiensystems ist somit ein interessantes, facettenreiches Feld, indem es sich lohnt zu forschen und tiefer in die Materie einzutauchen.... |
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Nach dem Wahlerfolg der SPD bei der Bundestagswahl 1998 wurde Gerhard Schröder am 27.10 1998 zu dem 7. Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Die Regierung wird von einer Koalition aus SPD und Bündnis90/Die Grünen gestellt. Schröder ist damit der dritte sozialdemokratische Kanzler der Bundesrepublik. Sein Regierungsstil wird, je nach politischer Einstellung, als pragmatisch, sachorientiert , visionslos, ziellos oder populistisch eingestuft. Charakteristische Prägung erhält er durch seine Medienkompetenz.
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Mit dem Amtsantritt Gerhard Schröders kam das erste Mal seit 16 Jahren wieder ein sozialdemokratischer Kanzler an die Macht. Die Protagonisten stammten überwiegend aus der 68er-Bewegung, die nachdem Marsch durch die Institutionen antraten, auf Bundesebene politische Macht auszuüben. Da ebenfalls das erste mal Vertreter der neuen sozialen Bewegungen an die Regierung gelangten, bürgerte es sich schnell ein, vom besonderen Projekt Rot-Grün zu sprechen, das einen Wandel in der politischen Kultur Deutschlands verkörpere.
Die Regierungsarbeit begann mit einigen Schwierigkeiten. Oskar Lafontaine trat 1999 nach einem intensiven Machtkampf mit Schröder überraschend als SPD-Vorsitzender und Bundesfinanzminister zurück. Daraufhin wurde Schröder Bundesvorsitzender seiner Partei und Hans Eichel Finanzminister.
Probleme in der rot-grünen Koalition zeigten sich in den Themen Atomausstieg, Asylbewerber, Waffenexporte und Kosovo-Krieg.
Nachdem das erste Regierungsjahr für die rotgrüne Koalition sehr schwierig verlief und in einer Serie von Landtags- beziehungsweise Europawahlniederlagen 1999 endete, konnte sich das Kabinett Schröder zwischenzeitlich in dem Zuge der CDU-Spendenaffäre konsolidieren. Allerdings hielt diese Konsolidierung nicht allzu lange an. Die SPD sank in den Meinungsumfragen, insbesondere linke Kritiker aus SPD und Grünen stellten sich bei den Reformprojekten quer.
Schröder musste mehrmals die Einheit der Koalition durch mehr oder weniger versteckte Rücktrittsdrohungen erzwingen.
Am 22.09 2002 errangen SPD und Grüne bei der Bundestagswahl 2002 eine knappe Mehrheit für eine Fortsetzung der Koalition unter Gerhard Schröder. Als wahlentscheidend wurden von Beobachtern vor allem zwei Faktoren herausgestellt: Einerseits die Flutkatastrophe, die kurz zuvor Ostdeutschland heimgesucht hatte, bei der Gerhard Schröder und andere Regierungspolitiker ihre Kompetenz in der Bewältigung von Krisen zeigen konnten.
Andererseits die von der Bundesregierung zu dem Teil populistisch zugespitzte Ablehnung des von den Vereinigte Staaten Amerika geplanten Irak-Kriegs sowie die programmatische Schwäche der Opposition. Die Regierung selbst genannte den Wahlsieg als Ergebnis einer kulturellen Hegemonie, die rot-grün in einer zunehmend kosmopolitischen und postmaterialistischen Bundesrepublik erlangt hätten.
Nach dieser knappen Wahlentscheidung 2002 und der Wiederwahl zu dem Bundeskanzler am 22.10 2002 folgt eine Zeit der Konflikte der Regierungskoalition und eine Folge von Rekordtiefständen in den Meinungsumfragen für die SPD.
Am 6.02 2004 gab Schröder bekannt, dass er auf dem Sonderparteitag der SPD Ende März, vom Parteivorsitz zurücktreten würde. Der bisherige Vorsitzende der SPD-Fraktion, Franz Müntefering, wurde zu dem neuen Vorsitzenden der SPD gewählt. Schröder rechtfertigte seine kurzfristig getroffene Entscheidung auf einer Pressekonferenz damit, sich „nun noch intensiver um Regierungsangelegenheiten kümmern“ zu können. Die meisten Beobachter sahen darin den Versuch, den katastrophalen Einbruch in Meinungsumfragen sowie den enormen Mitgliederschwund der SPD aufzuhalten. Nach Ansicht mancher Kommentatoren kam Schröder mit seinem Rücktritt entsprechenden Forderungen aus den Landesverbänden der SPD gerade noch zuvor.
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Der Regierungsstil Schröders zeichnet sich dadurch aus, dass er auf eine Vielzahl von beratenden Gremien und Kommissionen neben in dem Grundgesetz dafür vorgesehenen Institutionen zurückgreift. Diese Kommissionen werden meist öffentlichkeitswirksam inszeniert. Laut Schröder sollen sie dazu dienen, einen breiten Konsens der Experten bei den angestrebten Reformen sicherzustellen. Kritiker werfen ihm vor, damit grundlegende Mechanismen der Demokratie auszuhebeln.
Indessen halten Befürworter dies für einen angemessenen Umgang mit der Erfahrung, dass diese grundlegenden Mechanismen zuvor bereits durch den Missbrauch zu destruktiver Blockadehaltung ausgehebelt wurden.
Zu den Kommissionen gehören das Bündnis für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit , der nationale Ethikrat, die Weizsäcker-Kommission zur Zukunft der Bundeswehr, die Süssmuth-Kommission zur Zuwanderung nach Deutschland, die Kommission Moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz-Kommission) und die Rürup-Kommission zur Zukunft der Sozialsysteme.
Insbesondere durch seine am 14. März 2003 verkündete Agenda 2010, die die Sozialsysteme reformieren soll, stürzte er in den Umfragen der Meinungsforschungsinstitute ab.
Kritiker aus dem linken Flügel der SPD und aus den Gewerkschaften sprechen von massivem Sozialabbau, bleiben jedoch bei entscheidenden Abstimmungen eine in den Medien als „Abweichler“ titulierte, verschwindend kleine Minderheit.
- Das kann in dem Zusammenhang mit wiederholten Rücktrittsdrohungen des Bundeskanzlers gesehen werden, denen jedoch Drohungen der Konsensverweigerung durch die „Abweichler“ entsprechend vorausgehen. Ein siechendes Ende der Regierung zeichnet sich ab, dem Schröder lediglich die Möglichkeit eines „Endes mit Schrecken“ entgegensetzt.
Befürworter aus den Industrieverbänden loben die Schritte in die richtige Richtung und den Mut zu unpopulären Maßnahmen, während Kritiker vor allem eine zögerliche Umsetzung der Vorschläge bemängeln - für die die Opposition in dem Vermittlungsausschuss zwischen Bundestag und Bundesrat mitverantwortlich zeichnete - da sie keine „echten Reformen“ darstellten und die notwendigen Strukturmaßnahmen vermissen ließen.
In neuerer Zeit wird der Begriff Räterepublik auch scherzhaft bis ironisch als Nennung für die Ära Schröder benutzt, in der Entscheidungen zunehmend in Räten und Kommissionen vorbereitet werden, bevor sie als Gesetzentwürfe den Parlamentsausschüssen vorgelegt werden. - Doch die Abstimmungen erfolgen durch die Abgeordneten des Parlaments, und nicht durch die Räte und Kommissionen.
Buch-Tipp: Die SPD. Vom Proletariat zur Neuen Mitte Hervorragende Lektüre Ein fesselndes Buch für alle kritischen SPD-Sympathisanten, die das Wesen SPD besser verstehen wollen. Das Buch beschreibt die SPD(ler) in den einzelnen Epochen in erzählender mitreißender Weise. Das Spannungsverhältnis zwischen "Arbeiterpartei" und "technokratischem Fortschrittsdenken", welches sich 1998-2002 in Berlin... |
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Schröder und US-Präsident Bush am 29. März 2001
In die Amtszeit Schröders fallen die ersten Einsätze der Bundeswehr außerhalb des NATO-Gebiets. Einheiten der Armee beteiligten sich an Einsätzen in Jugoslawien (heute: Serbien und Montenegro) und in Afghanistan. Die Koalition begründete dies mit dem Ende des Kalten Krieges, der eine Neuausrichtung deutscher Außenpolitik notwendig mache. Die Position Deutschlands in der Welt müsse sich „normalisieren“, auch Deutschland für die Sicherheit in der Welt „Verantwortung tragen“. Einen möglichen Angriff auf den Irak lehnte die Regierung in dem Bundestagswahlkampf 2002 strikt ab und verweigerte später auch den Einsatz von Kampftruppen in dem Irak.
Nach dem Terrorangriff auf die Vereinigte Staaten Amerika am 11.09 2001 erklärte Schröder seine „uneingeschränkte Solidarität“ mit den Vereinigte Staaten Amerika. Diese Haltung verband er bei der Entscheidung des Bundestages über den Bundeswehreinsatz in Afghanistan mit der Vertrauensfrage, die er am 16.11 2001 in dem Bundestag knapp für sich entschied. Er lehnte jedoch 2003 wegen des fehlenden Mandats der Vereinten Nationen und des fehlenden Zusammenhangs mit den Anschlägen eine Beteiligung am Irakkrieg ab. Einige Beobachter sahen darin jedoch ein wahltaktisches Manöver (Bundestagswahl), da Deutschland sich sehr wohl passiv - durch Unterstützung der US-Truppen in Deutschland - und aktiv - in AWACS Aufklärungsflugzeugen - am Golfkrieg beteiligte. Dies führte zu großen Spannungen mit der amerikanischen Regierung und Kritik an Deutschland in großen Teilen der amerikanischen Öffentlichkeit.
Die Kriegsbeteiligungen führten zu teilweise heftigen Protesten in der Öffentlichkeit. Die Kriege wurden von den Protestierenden als völkerrechtswidrig und als die entsprechendie Beschreibung des Grundgesetzes verletzend betrachtet (Verbot des Angriffskrieges). Gerade bei einer rot-grünen Koalition seien solche Einsätze „Verrat“, da sowohl SPD als auch insbesondere die Grünen tief in der Friedensbewegung verwurzelt seien.
Zu wirklichen Massendemonstrationen in Deutschland kam es jedoch erst beim 3. Golfkrieg, an dem die Bundesrepublik Deutschland nicht mit eigenen Truppen, wohl aber unterstützend und durch Personal in AWACS-Flugzeugen der NATO, beteiligt war.
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Schröder als Medienkanzler | |
Gerhard Schröder hat zu Beginn seiner ersten Amtszeit in dem Februar 1999 die Ansicht geäußert, zu dem Regieren brauche er "BILD, BamS und Glotze“. Wie kein Kanzler vor ihm, verlässt sich Schröder auf seine Wirkungen in den Medien und seine hohe öffentliche Popularität, die in den Meinungsumfragen stets weit vor der seiner Partei liegt.
Schröder erhielt den Deutschen Medienpreis 2 Tausend in Baden-Baden.
Im März 2004 belegte Schröder die Bild-Zeitung und andere Erzeugnisse des Springer-Verlags allerdings mit einem Interview-Boykott, weil sie nach seiner Ansicht zu einseitig über die Regierungsarbeit berichteten. Diese werteten den Boykott als Einschränkung der Pressefreiheit.
Neben seiner von vielen als charismatisch angesehenen Ausstrahlung, versuchte er auch durch gezielte Schlagwortbildung wie Neue Mitte , Basta! oder der Politik der ruhigen Hand sein Bild in der Öffentlichkeit zu beeinflussen. Eine Lieblingsfloskel ist auch ...ist gar keine Frage!.
Im scharfen Gegensatz zu seinem Vorgänger Helmut Kohl versuchte Schröder sich in Gefilden, die eher der Popkultur zuzuordnen sind, zu inszenieren. Kurz nach der Wahl zu dem Bundeskanzler 1998 fiel Schröder durch die für sozialdemokratische Politiker bis dahin unübliche Zurschaustellung von Luxus (teure Anzüge, Zigarren) und einen Auftritt in der populären ZDF-Unterhaltungssendung Wetten dass..? auf. Wegen seines vergleichsweise guten Verhältnisses zur Wirtschaft wurde er vor allem in seiner ersten Amtszeit in den Medien gern als der „Genosse der Bosse“ genannt. Nach dem Börsencrash Mitte 2 Tausend ließ dieser Gestus Schröders wieder deutlich nach.
Durch seine Inszenierungen beherrschten aber auch Themen zeitweise die Öffentliche Meinung, die bisher für bundesdeutsche Politiker als weitgehend irrelevant angesehen wurden. Neben seinen Ehen, war dies auch eine Pressemeldung um seine angeblich gefärbten Haare oder seine private Vergangenheit. Anfang 2002 verbreitete die Nachrichtenagentur ddp das Gerücht, dass Schröder sich die Haare färbe, was dieser vehement bestritt. In einem Prozess vor dem Hamburger Landgericht setzte Schröder eine Unterlassungsverfügung durch. ddp darf seitdem die Behauptung nicht mehr verbreiten.
Während seiner aktiven Hobbyfußballerzeit trug Schröder als Stürmer den Spitznamen Acker, weil er nie aufsteckte und immer den Rasen „durchpflügte“.
Bei der Autogrammvergabe während einer Begrüßung neuer Parteimitglieder am 18.05 2004 schlug ein Arbeitsloser dem Bundeskanzler in das Gesicht.
Buch-Tipp: Genosse Nachwuchs. Wie ich die Welt verändern wollte Alles Wahr! Das Buch empfehle ich jedem, der wissen möchte, wie der Alltag in der SPD als Basisgenosse abläuft. Es ist sehr lustig, aber möglicherweise ist man auch etwas abgeschreckt - trotzdem fantastisch, schonungslos und exakt beobachtet. |
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- "Ich habe am eigenen Leibe erfahren, was es bedeutet, sich Chancen erkämpfen zu müssen. Darum weiß ich sehr genau, was Gerechtigkeit bedeutet, wie wichtig Bildungschancen sind, und was es heißt, eine sichere und gerechte Zukunft für alle zu schaffen."
- "Wer unser Gastrecht mißbraucht, für den gibt es ca. eins: Raus, und zwar schnell."
Buch-Tipp: Helmut Schmidt: Helmut Schmidt. Vernunft und Leidenschaft: Bd 1 Ein gelunges wissenschaftliches Werk Dieser erste Band von Hartmut Soells großer Schmidt - Biografie besticht sowohl durch inhaltliche Präzision als auch durch eine adäquate Versprachlichung. Besonders aufgrund des letztgenannten Aspekts unterscheidet er sich wohltuend von anderen Autoren, deren sprachliches Niveau zuweilen den Vergleich mit der... |
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